Schlagwort Archiv: International

Atomexplosion Redwing Mohawk

71 Jahre nach Hiroshima: Nuklearer Frieden?

Heute vor 71 Jahren fiel die erste im Kriege verwendete Atombombe auf eine Großstadt. In Hiroshima starben knapp 100.000 Menschen (Historiker streiten über die genaue Zahl) innerhalb von Sekundenbruchteilen. Verglüht unter dem Feuerball, von Initialstrahlung getötet, zermalmt von umherfliegenden Trümmern, verbrannt im Feuersturm. Hiroshima war ein Kriegsverbrechen, war Massenmord. Und ist immer noch ein Verbrechen, den bis zum heutigen Tage sterben Menschen an den Spätfolgen des Bombenabwurfs. Aufgrund durch die radioaktive Strahlung angerichteter Schäden werden noch viele kommende Generationen leiden. Darum geht es mir, so unfassbar grausam die damit angerichtete Realität auch ist, aber in diesem Text nicht. Ich möchte über die Bedeutung des Vorhandenseins von nuklearen Waffen nachdenken.

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Solidarität (mit Paris, Ankara, Beirut, Iraq, Syria)

Aktuelle Stunde zum Terror in Paris

Nach einer Gedenkminute befasste sich der Landtag in einer Aktuellen Stunde mit den durch die Terrormiliz „Daesh” (lesenswert: Warum man den IS lieber Daesh nennen sollte) begangenen Massenmorden in Paris. Glücklicherweise ließ sich keiner der Rednerinnen und Redner dazu hinreißen, die Debatte um radikalislamistischen Terrorismus in Europa mit der aktuellen Diskussion um Geflüchtete zu vermengen. Einige warnten gar explizit davor, dieses zu tun. Immerhin flieht ein großer Teil der gerade auch in Schleswig-Holstein ankommenden Schutzsuchenden ja gerade vor dem Terror derselben Fanatiker, die gerade in Paris für ein Blutbad gesorgt haben. Tatsächlich ging es in der Aktuellen Stunde um eine Frage, die ansonsten eher selten im Landtag beraten wird: Krieg und Frieden.

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Foto der Fehmarnsund-Brücke (David Voge/Wikipedia CC-BY-SA 3.0)

Milliarden Euro in die Ostsee versenken?

Eigentlich sollte in diesem Jahr Baubeginn der sogenannten „festen Fehmarnbeltquerung“ sein, eines 17,6 Kilometer langen Auto- und Eisenbahntunnels zwischen der deutschen Ostsee-Insel Fehmarn und der dänischen Insel Lolland. Spätestens seit dem Treffen zwischen dem dänischen Verkehrsminister und seinem deutschen Amtskollegen am 24.02. ist klar: Daraus wird nichts. In sechs Monaten soll jetzt zwischen den beiden Regierungen der „weitere Zeitplan geklärt werden“. Vor einigen Wochen musste die Planungsgesellschaft Femern A/S öffentlich eingestehen, dass sich die einstmals veranschlagten Baukosten von 5,5 Mrd. Euro auf inzwischen satte 7,6 Mrd. Euro erhöhen würden. Immerhin eine Steigerung von fast 40%, und aller Erfahrung nach wohl nur die Spitze des Eisberges. Klar war diese Kostenexplosion eigentlich schon im Jahre 2008 bei Unterzeichnung des entsprechenden Staatsvertrages zwischen der Bundesrepublik und dem Königreich Dänemark: Bei der Berechnung der Baukosten wurde mit Preisen von 2002 gearbeitet, was bei einem geplanten Baubeginn fast eineinhalb Jahrzehnte später nur unrealistisch sein konnte. Gewarnt vor dem sich jetzt abzeichnenden finanziellen Desaster hatten über die Jahre viele, darunter nicht nur Bürgerinitiativen und DIE LINKE, sondern wiederholt auch der Bundesrechnungshof.

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No Spy

Kein „No-Spy-Abkommen“? Egal.

Ein sogenanntes „No-Spy-Abkommen“ mit den USA wird es nicht geben, soviel scheint inzwischen klar zu sein. Wahrscheinlich war dieses sowieso nur eine Nebelkerze, welche die CDU/CSU im Wahlkampf geworfen hat, um Aktivität zu simulieren und die Wählerschaft zu beruhigen. Schon die Intention eines solchen Abkommens – sollte es den jemals wirklich geplant gewesen sein – ist reichlich naiv: Verhinderung von Spionage durch einen bilateralen Vertrag mit einer US-Regierung, die ihre Geheimdienste augenscheinlich schon lange selbst nicht mehr unter Kontrolle hat. Mehr als ein symbolischer Akt ohne reale Folgen wäre daraus nicht geworden. Als die globale Totalüberwachung seitens der NSA und anderer Geheimdienste im Sommer 2013 durch die Enthüllungen von Edward Snowden aufgeflogen ist, war dies der damaligen Bundesregierung reichlich egal. Damals ging es ja nur darum, dass zig Millionen Einwohnerinnen und Einwohner potentiell ständig überwacht werden. Schnell hieß es, die USA hielten sich „an Recht und Gesetz“ und die Affäre sei „beendet“ (so der damalige Kanzleramtsminister und heutige Bahnmitarbeiter in spe, Roland Pofalla).

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