In Schleswig-Holstein ist die Nachfrage nach Bus und Bahn auch im vergangenen Jahr leicht gestiegen. Dieses nahm Landesverkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) zum Anlass, die Pläne der Landesregierung für einen Ausbau des ÖPNV vorzustellen.
Meinung & Position
71 Jahre nach Hiroshima: Nuklearer Frieden?
Heute vor 71 Jahren fiel die erste im Kriege verwendete Atombombe auf eine Großstadt. In Hiroshima starben knapp 100.000 Menschen (Historiker streiten über die genaue Zahl) innerhalb von Sekundenbruchteilen.
Die Landesregierung steht im Wort: Nein zur Vorratsdatenspeicherung!
Die erneute Einführung der Vorratsdatenspeicherung ist ein Angriff auf Bürgerrechte und Grundgesetz. Dass sich die Große Koalition dermaßen selbstherrlich über die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgesetz und Europäischem Gerichtshof hinwegsetzt ist erschreckend.
Beispielloser Angriff auf die Pressefreiheit – Die Verräter sitzen woanders!
Die Ermittlungen aufgrund des Tatvorwurfs Landesverrat gegen die Betreiber des renommierten Blogs netzpolitik.org sind ein beispielloser Angriff auf die Pressefreiheit. Zumindest hat es so etwas in der Bundesrepublik seit der Spiegel-Affäre vor über einem halben Jahrhundert nicht mehr gegeben.
Streik der Sozial- und Erziehungsdienste ist notwendig. Aufwertung jetzt!
Ab Freitag wird es auch in Schleswig-Holstein unbefristete Streiks der Erzieherinnen und Erzieher sowie anderer sozialer Dienste geben. Der Ausstand ist notwendig geworden, weil die kommunalen Arbeitgeberverbände sich beharrlich weigern, auf die Forderung nach einer generellen Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe einzugehen.
Schleswig-Holstein regieren? Redebeitrag auf der Landesmitgliederversammlung
Lasst uns populäre Projekte definieren, welche orientiert an den konkreten Lebens- und Arbeitsverhältnissen hier im Land eine deutliche und spürbare Verbesserung darstellen würden!