Neulich im Landtag

Doppelter Abitur-Jahrgang 2016/2017: Land nicht gerüstet

Uni ohne Geld: Seminarplätze für Alle! (DIE LINKE. Schleswig-Holstein)

Durch die Verkürzung des Abiturs von 13 auf 12 Schuljahre rollt auf die Hochschulen im Land ein „doppelter Abiturjahrgang“ zu, welcher zum Wintersemester 2016/2017 die Universitäten und Fachhochschulen in Schleswig-Holstein erreichen wird. Schon jetzt ist die Situation an den Hochschulen im Lande prekär und hatte bereits im Dezember zu massiven Protesten von Studierenden geführt.

Vor diesem Hintergrund stellten CDU, Piratenpartei und FDP einen gemeinsamen Antrag (Drs. 18/2814), welcher einen ehrlichen Umgang mit der Situation sowie einen Nachtragshaushalt zur Behebung der ärgsten Mängel einforderte. Ansonsten seien die Hochschulen dem kommenden Ansturm nicht gewachsen.

DIE LINKE hätte diesem Antrag wahrscheinlich zugestimmt, hatte sie doch in ihrer Zeit im Landtag zwischen 2009 und 2012 häufiger auf die kommenden Problemen hingewiesen. Getan hat die damalige Landesregierung allerdings genauso wenig wie die jetzige: Sanierungsstau und Personalknappheit an den Hochschulen haben sich in den letzten Jahren immer weiter verschlimmert.

Statt einer Beschlussfassung über dieses für die Zukunft des Landes so wichtige Thema kam es im Landtag zum Eklat: Da mehrere Landtagsabgeordnete – darunter Torsten Albig – lieber in Lübeck das niederländische Königspaar bestaunten statt ihren Pflichten im Parlament nachzukommen und die Opposition auf ihre Stimmenanzahl bestand, verfügte die Regierungskoalition über keine eigene Mehrheit mehr. Die Abstimmung endete im Patt (was bedeutet, dass gar nichts beschlossen wurde).

Die Fortsetzung dieser peinlichen Posse kann u.a. in diesem KN-Artikel nachgelesen werden.