Meinung & Position

David gegen Goliath?

Geldmacht oder Bürgermacht? Am 23. März: Kiel entscheidet!

Um einen treffenden Beitrag im Blog Kiel Kontrovers zur heutigen Berichterstattung über die gestrige Vorstellung der beiden JA-Kampagnen aufzugreifen, noch einige weitere Aspekte.

Während der Bericht in den Kieler Nachrichten durchaus differenziert geschrieben ist, kann der Artikel des SHZ-Verlages als Frechheit bezeichnet werden. Es wird alleine schon durch den Titel suggeriert, dass sich der jahrelange Widerstand gegen die Ansiedlung von Möbel Kraft im wesentlichen auf drei Leute beschränken würde. Auch wenn die besonderen Verdienste der drei so benannten völlig unbestritten sind, verschweigt es doch die Tatsache, dass in den vergangenen Jahren hunderte Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten gegen das Projekt „Möbelmarktzentrum“ aktiv geworden sind. Der Kampf für ein JA beim Bürgerentscheid am 23. März ist mitnichten so marginal, wie im SHZ-Artikel dargestellt, sondern breit aufgestellt und seit Beginn der Debatte 2011 in der Bevölkerung verankert.

Dieses alleine belegt schon die Tatsache, dass für die Ermöglichung dieses Bürgerentscheids in kurzer Zeit deutlich mehr als 10.000 Unterschriften zusammen gekommen sind. Zum Vergleich: Dieses sind etwa genau so viele Stimmen, wie bei der letzten Kommunalwahl 2013 die sogenannten GRÜNEN als drittstärkste Kraft überhaupt erreicht haben – oder etwa halb so viele, wie die SPD als stärkste Kraft damals erringen konnte.

Ebenso falsch dargestellt ist in dem SHZ-Beitrag, dass „die Gewerkschaften“ sich für Möbel Kraft ausgesprochen hätte. Dieses Missverständis geht wohl im wesentlichen auf entsprechende Äußerungen eines SPD-Kommunalpolitikers zurück, der ebenso die Funktion des DGB-Bezirksvorsitzenden ausfüllt. Von entsprechenden Beschlusslagen oder Äußerungen der zuständigen Einzelgewerkschaften ist nichts bekannt.

Auch findet die Kampagne der LINKEN für ein JA zu Bürgerentscheid nicht getrennt oder völlig losgelöst von der Kampagne des Initiativen-Bündnisses statt, wie der SHZ-Artikel ebenso missverstanden werden könnte: Zwischen den beiden Gruppen findet das beständigen Gespräch und fortlaufender Austausch statt – und zwar seit Jahren. Die Kampagnen sind nicht gegeneinander (was ja auch völliger Quatsch wäre) gerichtet, sondern ergänzen sich durch ihre unterschiedliche Schwerpunktsetzung wunderbar. Denn: Immerhin mobilisierte DIE LINKE bei den jüngsten Bundestagswahlen in Kiel über 10.000 Wählerinnen und Wähler. Und diese dürften zu einem größeren Teil nicht unbedingt identisch mit denjenigen sein, welche die Bürger- und Anwohnerinitiativen in den vergangen Jahren erreicht haben.

Wer also glaubt, der Kampf für ein JA beim Bürgerentscheid sei von ein paar vereinzelten Leuten getragen und deswegen chancenlos, könnte am 23. März eine große Überraschung erleben.